Aleviten als eigene Religion: VfGH für neue Prüfung

Die Presse.com 09.12.2010

Die Aleviten wollen unabhängig von der Islamgemeinschaft sein - das wurde ihnen vom Kultusamt verwehrt. Zu Unrecht, wie das Verfassungsgericht urteilt. Nun muss der Antrag neu geprüft werden.

Im Kampf für ihre Unabhängigkeit von der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) haben die Aleviten einen Etappensieg errungen: Nachdem das Kultusamt unter der zuständigen Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) den Antrag auf Anerkennung als selbständige Bekenntnisgemeinschaft abgelehnt hat, hat nun der Verfassungsgerichtshof den negativen Bescheid zurückgewiesen. Die Begründung, in Österreich gebe es mit der IGGiÖ bereits eine Vertretung aller Muslime, hat der VfGH als verfassungs- und menschenrechtswidrig eingestuft, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung. Eine Anerkennung muss nochmals geprüft werden.

Der "Kulturverein von Aleviten in Wien" hatte beim Kultusamt einen Antrag zur Anerkennung als Bekenntnisgemeinschaft eingebracht, da die IGGiÖ bestreitet, Aleviten gehörten zur "weltweiten muslimischen Gemeinschaft" und eine Aufnahme daher verweigert. Das Kultusamt erkannte die Selbstzuordnung der Aleviten als "Glaubensrichtung des Islam" zwar an, allerdings seien im Islamgesetz nicht mehrere Religionsgesellschaften vorgesehen, lautete die Begründung für die Ablehnung.

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